Aktuelles
148 kommunale Projekte erhalten Unterstützung bei der energetischen Sanierung
WeiterlesenDer Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 14.12.2022 die Förderung von 148 kommunalen Projekten aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen.
Zwischen Kunstrasenplätzen und Kulturzentren
WeiterlesenIn Dachau hat der Ersatzneubau der Dreifachturnhalle begonnen. In Alsdorf entsteht ein neuer Standort für die Jugendkunstschule, bei dem man schon Richtfest feiern konnte. Abgeschlossen ist bereits die Sanierung des Sportgeländes Borussia Bocholt.
Alles im Zeichen des Sports
WeiterlesenUnterschiedliche Regionen, verschiedene kommunale Einrichtungen und überall Grund zur Freude: In Biesenthal feierte man das Richtfest für eine Dreifachsporthalle, in Neubukow die Einweihung eines Sportplatzgebäudes und in Leichlingen den Spatenstich für ein Freibad.
Ein Freibad, eine Sport- und eine Kulturhalle
WeiterlesenIn Goslar-Hahndorf nehmen die Bauarbeiten für eine neue Mehrzweckhalle Fahrt auf. In Gößnitz und Finsterwalde hingegen sind die Maßnahmen an den jeweiligen Projekten bereits ganz oder teilweise abgeschlossen, was an beiden Orten Anlass zum Feiern bot.
Über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde erstmals im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung im Jahr 2015 aufgelegt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Programm seitdem mehrfach mit neuen Finanzmitteln ausgestattet. In den Jahren 2015 bis 2021 wurden insgesamt 1,54 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Auf drei Projektaufrufe in den Jahren 2015, 2018 und 2020 sind jeweils mehrere hundert Projektvorschläge mit einem Förderbedarf in Milliardenhöhe eingegangen. Das Bundesprogramm war damit um ein Vielfaches überzeichnet. Aus allen bisherigen Förderrunden wurden rund 900 Projekte für eine Förderung ausgewählt, davon betreffen gut 750 Projekte Sportstätten.
Im Jahr 2022 hat der Deutsche Bundestag erneut Mittel in Höhe von 476 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Diese sind erstmals im Wirtschaftsplan des Klima- und Transformationsfonds veranschlagt. Daher müssen die Projekte in der neuen Förderrunde 2022 mehr als bisher eine hohe Qualität im Hinblick auf ihre energetischen Wirkungen und Anpassungsleistungen an den Klimawandel ermöglichen. Dem entsprechend hat der im Juli 2022 veröffentlichte neue Projektaufruf die Förderung – mit Ausnahme von Freibädern – auf Gebäude im Sinne des Gebäudeenergiegesetzes beschränkt und an die Einhaltung von energetischen Standards geknüpft.
Das Bundesprogramm unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz zugleich. Das Programm liegt seit Ende des Jahres 2021 in der Zuständigkeit des neu gebildeten Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Für die Projektaufrufe bis 2021 wurde der Projektträger Jülich mit der Umsetzung beauftragt und beliehen. Mit der Umsetzung des aktuellen Förderaufrufs 2022 hat das BMWSB das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung beauftragt.
Förderung
Gefördert werden investive Maßnahmen – Sanierung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau – mit besonderer regionaler und überregionaler Bedeutung und sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre energetischen Wirkungen und Anpassungsleistungen an den Klimawandel. Die Projekte sind zugleich von beachtlicher Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in der Kommune. Die Förderquote des Bundes beträgt in der Regel 45 Prozent der Projektkosten. Bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune besteht die Möglichkeit, eine Erhöhung der Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent (seit 2022: 75 Prozent) zu erhalten. Die Beteiligung Dritter bei der Finanzierung der Maßnahme ist ausdrücklich erwünscht. Die Projekte werden durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags für eine Antragstellung auf eine Förderung beschlossen. Dabei sind – neben den Vorgaben zu energetischen Standards, zur Resilienz sowie zum klima- und ressourcenschonenden Bauen – folgende Kriterien ausschlaggebend:
- Umsetzung umfassender Maßnahmen zur Barrierefreiheit
- Begründeter Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur sozialen Integration im Quartier/ in der Kommune
- Erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen
- Machbarkeit und zügige Umsetzbarkeit sowie langfristige Nutzbarkeit
- Überdurchschnittliche fachliche Qualität