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Aktuelles

Weitere Projekte für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ ausgewählt

Durch einen Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags vom 9. September 2020 sind weitere Projekte mit einem Bundeszuschuss von 200 Millionen Euro für eine Förderung im Bundesprogramm vorgesehen. Die 105 ausgewählten Kommunen können nun einen Antrag auf Förderung stellen.

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| Finsterwalde | Kultur

Stadthalle Finsterwalde nimmt Formen an

Mit der feierlichen Grundsteinlegung feierte die Kommune unter Anwesenheit zahlreicher Interessierter den ersten Meilenstein des Bauprozesses.

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| Ottersberg | Sport

„Ein Hallenbad bedeutet Lebensqualität“

Der Spatenstich zur Sanierung des Otterbads bildet den offiziellen Startschuss für die derzeit größte Baumaßnahme der Gemeinde Ottersberg.

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Projektaufruf 2020 zum Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Mit dem Nachtrag zum Bundeshaushalt 2020 werden erneut Mittel in Höhe von insgesamt 600 Mio. Euro zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen bereitgestellt. Gefördert werden investive Projekte mit besonderer, insbesondere überregionaler Bedeutung, und mit sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune sowie für die Stadtentwicklungspolitik. Für eine Tranche von 400 Mio. Euro ist ein neuer Projektaufruf gestartet.

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Bund fördert weitere 120 Kommunen im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ hatte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat im Jahr 2018 einen Förderaufruf gestartet. Städte und Gemeinden haben rund 1.300 Interessenbekundungen eingereicht. Damit war das Bundesprogramm mehrfach überzeichnet. In 2019 wurden bereits 186 Projekte mit einem Fördervolumen von rund 300 Mio. Euro für eine Förderung ausgewählt.

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Über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung im Jahr 2015 aufgelegt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Programm seitdem mehrfach mit neuen Finanzmitteln ausgestattet. Auf die Projektaufrufe sind jeweils mehrere hundert Projektvorschläge mit einem Förderbedarf in Milliardenhöhe eingegangen. Das Bundesprogramm war damit um ein Vielfaches überzeichnet.

Das Bundesprogramm unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz zugleich. Die Umsetzung des Programms erfolgt durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).

Förderung

Gefördert werden investive Maßnahmen – Sanierung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau – mit besonderer regionaler und überregionaler Bedeutung und sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune sowie für die Stadtentwicklungspolitik und den Klimaschutz. Die Förderquote des Bundes beträgt in der Regel 45 Prozent der Projektkosten. Bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune besteht die Möglichkeit, eine Erhöhung der Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent zu erhalten. Die Beteiligung Dritter bei der Finanzierung der Maßnahme ist ausdrücklich erwünscht.  Die Projekte werden durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags für eine Antragstellung auf eine Förderung beschlossen. Dabei sind folgende Kriterien ausschlaggebend:

  • Besondere bzw. überregionale Wahrnehmbarkeit
  • Begründeter Beitrag zur sozialen Integration im Quartier/in der Kommune
  • Erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen
  • Machbarkeit und zügige Umsetzbarkeit sowie langfristige Nutzbarkeit
  • Städtebauliche Einbindung in das Wohnumfeld und baukulturelle Qualität
  • Überdurchschnittliche fachliche Qualität, insbesondere hinsichtlich sozialer Integration einschließlich Barrierefreiheit bzw. -armut und/oder Klimaschutz
  • Hohes Innovationspotential